Beteiligung von der Couch aus

Jan Uhlenbrok: Das Osnabrücker Smart City Team besteht aus den folgenden Personen und den thematischen Schwerpunkten: Anna-Lena Meiners (Stadtentwicklung), Luca Elena Bauer  (Vernetzung und Kommunikation) und mir, Jan Uhlenbrok (Technik und Strategie).

Ergänzt wird unser Team durch Ulrich Nuxoll (Stadtwerke Osnabrück, Prozessmanager) und Martin Kuppelmayr (SWO Netz, Leiter IoT und Urban Data).

Das Projektteam ist zuständig für die Durchführung des „Smart Region“ – Projektes. Gemeinsam mit den Stadtwerken Osnabrück und der SWO Netz GmbH erhält die Stadt Osnabrück dafür bis Mitte 2028 knapp 3,4 Millionen Euro Fördermittel, um Digitalisierung im Sinne einer nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung voranzutreiben. Seit Juli 2021 wird gemeinsam mit vielen lokalen Partnerinnen und Partnern daran gearbeitet, fach- und sektorenübergreifende Chancen, Potenziale und Hemmnisse der Digitalisierung für verschiedenste Lebensbereiche zu identifizieren und das bisherige Instrumentarium der Stadtentwicklung strategisch um neue, innovative Komponenten zu erweitern.

Wie der Projektname bereits suggeriert, behalten wir dabei stets die Region im Blick, denn Digitalisierung macht nicht an der Stadtgrenze halt. Unser Wissen, unsere Technologien und unsere Netzwerke geben wir daher kontinuierlich an die Region weiter. 

Jan: Die Idee, Meinungen von Bürgerinnen und Bürgern bei wichtigen Stadtentwicklungsvorhaben zu beteiligen, besteht bei der Stadt Osnabrück schon länger. Es fehlten allerdings Zeit und Mittel, um ein Format wie das jetzige Online-Beteiligungsportal umzusetzen. Das Förderprojekt "Smart Region" macht dies nun möglich, so dass das Projekt Mitte 2021 starten konnte und die Plattform jetzt ein gutes Jahr später an den Start gehen konnte. Übrigens, mehr Informationen zum Projekt "Smart Region" gibt es hier: https://www.smart-city-os.de

Jan: Auf dem Beteiligungsportal können alle – für die Stadt wichtigen Themen – diskutiert werden. Am Anfang steht zunächst der Themenkomplex Smart City im Vordergrund. Grundsätzlich können alle der Stadt zugehörigen Unternehmen das Portal nutzen, um Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Fragen mit einzubeziehen. Dazu fanden bereits Informationstreffen statt, u.a. mit den Stadtwerken.

Jan: Wie bei Facebook können andere Nutzerinnen und Nutzer einem Beitrag Zustimmung verleihen und den Beitrag damit eine erhöhte Relevanz zukommen lassen. Wenn das Beteiligungsportal stark genutzt wird, ist so auf einen Blick zu sehen, welche Beiträge die höchste Relevanz haben.

Jan: Die Möglichkeiten zur Beteiligung sind so vielfältig wie die Projekte selbst. Themenfelder, die wir behandeln werden, sind zum Beispiel Mobilität und Umwelt. Wichtig ist, dass unterschiedliche Rahmenbedingungen die Handlungsmöglichkeiten und damit auch die Möglichkeit zur Beteiligung einschränken können. So schließen zum Beispiel rechtliche Rahmenbedingungen einen Entscheidungsspielraum mitunter aus oder schränken diesen ein. Auch Aspekte wie der Umwelt- und Klimaschutz oder finanzielle Rahmenbedingungen spielen dabei eine Rolle.

Jan: Die Plattform bietet fünf verschiedene Funktionen an, von denen „Diskussion“ eine ist. Bislang ist nur diese freigeschaltet, aber weitere Funktionen sind vorgesehen. Hier ein paar Beispiele:

• Diskussion: Bürgerinnen und Bürger können in einem Online-Forum miteinander diskutieren.
• Vorschlag: Vorschläge können aus der Bevölkerung eingereicht und Unterstützerinnen und Unterstützer gesucht werden.
• Abstimmung: Seitens der Stadt werden Möglichkeiten zur Abstimmung, z.B. über geplante Vorhaben, angeboten.
• Bürgerhaushalt: Bei bestimmten Budgets können Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden, wie diese verteilt werden.
• Gemeinsames Erarbeiten: Dokumente können kommentiert und gemeinsam bearbeitet werden.

Neben uns können alle Bürgerinnen und Bürger Diskussionen eröffnen und Vorschläge erstellen. Damit kann also prinzipiell jede Fragestellung aufgeworfen werden. Das Selbsterstellen ist aber momentan noch abgeschaltet. Jetzt am Anfang moderieren wir sämtliche Abläufe und die Kommunikation auf der Plattform inklusive der Eröffnung von Diskussionsbeiträgen.

Jan: Ja. Die Rückmeldungen werden an die Fachkolleginnen und -kollegen weitergeleitet.

Jan: Die sehr gut etablierten und angenommenen Bürgerforen können um die digitale Beteiligung erweitert werden. So können wir Menschen einbeziehen, die nicht vor Ort an einem Forum teilnehmen können oder sich nicht trauen, in einem persönlichen Format ihre Meinung zu formulieren.

Jan: Auf dem Beteiligungsportal bieten wir die Möglichkeit, sich ganz bequem und ohne großen Aufwand von Zuhause oder unterwegs aus an Stadtentwicklungsvorhaben in Osnabrück zu beteiligen. Die Beteiligung ist also zeitlich und örtlich unabhängig. Zudem können mit dem Online-Angebot insgesamt mehr Beteiligungsangebote geschaffen werden.

Übrigens, unter Erste Schritte ist alles nochmal genau erklärt: Wie melde ich mich an? Wie kann ich mich beteiligen? Was passiert mit meiner Meinung?